Abstimmungssonntag vom 5. Juni 2016
Informationen
- Datum
- 5. Juni 2016
- Kontakt
- Jirina Copine
Eidgenössische Vorlagen
Ergänzungswahl für ein Mitglied des Verwaltungsgerichts: siehe "Wahlen"
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»
- Ergebnis
- Initiative ist abgelehnt
- Beschreibung
- Die Initiative verlangt vom Bund die Einführung eines bedin-gungslosen Grundeinkommens. Dieses soll es der ganzen Bevölkerung ermöglichen, ein menschenwürdiges Dasein zu führen und am öffentlichen Leben teilzunehmen, unabhängig von einer Erwerbsarbeit.
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» annehmen?
Vorlagen
Vorlage
212
1'657
- Leer
- 7
- Ungültig
- 13
- Stimmbeteiligung
- 52.10 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»
- Ergebnis
- Initiative ist abgelehnt
- Beschreibung
- Die Initiative verlangt, dass die Mineralölsteuer auf Treib-stoffen nur für Ausgaben im Strassenverkehr verwendet wird. Der Ertrag daraus steht heute je zur Hälfte für den Strassenverkehr und für die übrigen Aufgaben des Bundes zur Verfügung.
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung» annehmen?
Vorlagen
Vorlage
659
1'192
- Stimmbeteiligung
- 51.85 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative «Pro Service public»
- Ergebnis
- Initiative ist abgelehnt
- Beschreibung
- Die Initiative verlangt, dass der Bund und die bundesnahen Unternehmen im Bereich der Grundversorgung nicht nach Gewinn streben. Die Löhne in diesen Unternehmen dürfen nicht über denjenigen der Bundesverwaltung liegen.
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative «Pro Service public» annehmen?
Vorlagen
Vorlage
564
1'282
- Leer
- 21
- Ungültig
- 11
- Stimmbeteiligung
- 51.79 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Änderung des Asylgesetzes (AsylG)
- Ergebnis
- Gesetz ist angenommen
- Beschreibung
- Asylverfahren dauern heute oft sehr lange. Bundesrat und Parlament wollen das Asylwesen mit beschleunigten und fairen Verfahren grundlegend erneuern. Gegen diese Revision des Asylgesetzes wurde das Referendum ergriffen.
- Formulierung
- Wollen Sie die Änderung vom 25. September 2015
Vorlagen
Vorlage
1'035
803
- Stimmbeteiligung
- 51.82 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG)
- Ergebnis
- Gesetz ist angenommen
- Beschreibung
- Mit der Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes soll die Präimplantationsdiagnostik (PID) zugelassen werden: Durch künstliche Befruchtung erzeugte Embryonen sollen unter strengen Voraussetzungen genetisch untersucht werden dürfen.
- Formulierung
- Wollen Sie die Änderung vom 12. Dezember 2014 des Bundes- gesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG) annehmen?
Vorlagen
Vorlage
1'016
809
- Stimmbeteiligung
- 51.71 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Zugehörige Objekte
Name | |||
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Erlauterungen_des_Bundesrates_05.06.2016.pdf (PDF, 719.45 kB) | Download | 0 | Erlauterungen_des_Bundesrates_05.06.2016.pdf |